AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Sie sind vereinbarter Bestandteil aller mit uns abgeschlossenen Verträge. Sie gelten für künftige Kaufverträge und Geschäftsbedingungen auch dann, wenn sie nicht nochmals ausdrücklich einbezogen werden.

(2) Die mit unseren Geschäftsbedingungen nicht Übereinstimmenden Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind für uns dann verbindlich, wenn sie bei Vertragsabschluss schriftlich von uns anerkannt werden.

(3) Gegenbestätigungen unseres Auftraggebers mit entsprechendem Hinweis auf dessen Geschäftsbedingungen werden hiermit ausdrücklich widersprochen.

§ 2 Angebote

(1) Unsere Angebote sind freibleibend. (2) Die Verpflichtung zur Ausführung des Auftrages entsteht erst mit unserer schriftlichen Bestätigung. Der Inhalt dieser schriftlichen Auftragsbestätigung ist ausschließlich maßgebend. Weitere Abreden auch fernmündlich oder telegrafische bedürfen der schriftlichen Bestätigung, soweit sie Rechtswirksamkeit erlangen sollen.

(3) Angaben in Anzeigen, Prospekten usw. sind (einschließlich des Preises) nur dann verbindlich, wenn dies ausdrücklich vereinbart wird.

§ 3 Preise/Gegenleistung

(1) Die in unserem Angebot genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Abgabe des Angebots zugrunde liegenden Auftragsdaten unverändert bleiben. Die Preise enthalten keine Mehrwertsteuer; diese wird gesondert hinzugerechnet außer anders angegeben. Unsere Preise verstehen sich ab Werk einschl. Verpackung.

Fracht, Porto, Versicherung sowie sonstige Versandkosten schließen sie nicht ein. Auf Wunsch wird ein entstehender Transportaufwand gesondert im Preisangebot ausgewiesen.

(2) Zusätzliche Leistungen und Lieferungen werden gesondert berechnet und sind vom Auftraggeber zu tragen. Weiter werden dem Auftraggeber die auf seine Veranlassung hin vorgenommenen nachträglichen Änderungen, d. h. nach Vertragsabschluss, berechnet. Als nachträgliche Änderung gelten auch Wiederholungen von Probeandrucken, die vom Auftraggeber wegen geringfügiger Abweichung von der Vorlage verlangt werden.

(3) Skizzen, Entwürfe, Probesatz, Probedrucke, Muster und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden berechnet, auch wenn kein Vertrag, welcher eine entsprechende Weiterverarbeitung dieser einschließt, zustande kommt.

§ 4 Zahlungsbedingungen

(1) Die Zahlung hat spesenfrei in Euro zu erfolgen. Unsere Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen des Rechnungsdatums ohne jeden Abzug fällig. Rechnungsbeträge unter 100,- € sind sofort fällig. Maßgebend für die Einhaltung der Zahlungsfrist ist der Tag des Geldeingangs, bei Schecks der Tag der Einlösung durch die Bank.

(2) Werden uns nach Vertragsabschluss Umstände bekannt, die nach unserem Dafürhalten auf Grund einer Verschlechterung der Vermögenslage des Auftraggebers die Erfüllung des Zahlungsanspruches gefährden, so sind wir ab dem Zeitpunkt des Bekannt werdend nach unserer Wahl berechtigt,

a) vom Vertrag zurückzutreten ohne Nachfristsetzung oder

b) nur gegen Sicherheitsleistung zu liefern oder

c) nur gegen Vorauszahlung und sofortiger Bezahlung aller Rechnungen, mit deren Bezahlung sich der Auftraggeber in Verzug befindet, zu liefern.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, – im Falle b) und c) noch nicht ausgelieferte Ware zurückzuhalten sowie bzw. – in den Fällen a), b) und c) die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen ohne seine Verpflichtung unsererseits zum Schadenersatz sofort einzustellen.

(3) Im Falle des Zahlungsverzuges sind wir ebenfalls berechtigt, die sofortige Bezahlung aller Rechnungen zu fordern, mit denen sich der Auftraggeber in Verzug befindet, noch nicht aus- gelieferte Ware zurückzuhalten sowie die Weiterarbeit an den laufenden Aufträgen ohne eine Verpflichtung zum Schadenersatz unsererseits sofort einzustellen. Dies gilt analog bei Verzug des Auftraggebers mit einer Teilzahlung. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu zahlen; die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

(4) Der Auftraggeber kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen. Er hat uns vor Ausübung dieses Rechtes zu informieren.

(5) Wir sind berechtigt, bei Bestellung größerer Papiermengen bzw. anderer Materialien ab Bereitstellung einer Vorauszahlung dieser zu verlangen. Weiterhin sind wir berechtigt, bei gewünschten Tranchenlieferungen die kompletten Vorleistungen bis zur buchbinderischen Aufarbeitung zu berechnen, für die je Tranche der Preis gesondert zu vereinbaren ist.

§ 5 Lieferung

(1) Liefertermine und -fristen sind nur gültig, wenn sie unsererseits ausdrücklich bestätigt werden.

(2) Ist eine nach Zeiträumen bestimmte Lieferfrist vereinbart, beginnt diese am Tag der Absendung der Auftragsbestätigung und endet am Tag der Versendung der Ware (bei fehlender Versandverfügung am Tage der Versandbereitschaft).

(3) Für die Dauer der Prüfung der Korrekturabzüge, Andrucke, Fertigmuster, Klischees, Lithos usw. durch den Auftraggeber wird die Lieferfrist vom Tag der Absendung an den Auftraggeber bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gehemmt und verlängert sich entsprechend. Analoges gilt bei der Überschreitung von vereinbarten Zwischenterminen durch den Auftraggeber.

(4) Verlangt der Auftraggeber nach der Auftragsbestätigung Änderungen des Auftrages, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, beginnt mit der Bestätigung der Änderungen eine neue Lieferfrist. Aufträge, bei denen Änderungen in der Auflage oder Farbigkeit eintreten, müssen neu kalkuliert werden.

(5) Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände, z. B. bei Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Mangel an Transportmitteln, behördlichen Eingriffen, Energieversorgungsschwierigkeiten usw. Auch wenn sie bei den Zuliefern entstehen. Verlängern sich, wenn der Auftragnehmer an der rechtzeitigen Erfüllung seiner Verpflichtung behindert ist, die Lieferzeit in angemessenem Umfang. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung oder Leistung unmöglich oder unzumutbar so wird der Auftragnehmer von seiner Lieferverpflichtung frei. Sofern die Lieferverzögerung länger als 2 Monate dauert, ist der Auftraggeber berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird der Auftragnehmer von der Lieferverpflichtung frei, so kann der Auftraggeber hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich der Auftragnehmer nur berufen, wenn er den Auftraggeber unverzüglich benachrichtigt.

(6) Bei Lieferung haften wir nur für Schäden, die durch uns vorsätzlich bzw. grob fahrlässig verursacht wurden. Der Auftraggeber ist bei Lieferverzug zur Geltendmachung seiner gesetzlichen Rechte nach Stellung einer angemessenen Nachfrist berechtigt.

§ 6 Versand / Verpackung

(1) Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person oder Anstalt Übergeben worden ist. Verzögert sich der Versand auf Veranlassung bzw. Wunsch des Auftraggebers, so geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn Über. Nimmt der Auftraggeber die Lieferung nicht innerhalb einer angemessenen Frist ab oder ist der Versand infolge von Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht möglich, sind wir berechtigt, die Lieferung für Rechnung und Gefahr des Auftraggebers selbst bzw. bei einem Spediteur einzulagern.

(2) Lieferungen werden von uns nur auf ausdrückliche Anweisung und Kosten des Auftraggebers versichert.

(3) Verpackung wird zu den Selbstkosten zuzüglich Mehrwertsteuer berechnet und nicht zurückgenommen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer zum Rechnungsdatum bestehenden Forderungen gegenüber dem Auftraggeber unser Eigentum. Zur Weiterveräußerung ist der Auftraggeber nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt. Der Auftraggeber tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung hierdurch an uns ab; wir nehmen die Abtretung hiermit an.

(2) Uns steht an den vom Auftraggeber angelieferten Firmen, Klischees, Manuskripten, Rohmaterialien uns sonstigen Gegenständen ein Zurückbehaltungsrecht gemäß §369 HGB bis zur vollständigen Erfüllung aller fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung zu.

§ 8 Beanstandungen

(1) Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie der zur Korrektur Übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckreiferklärung auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die Druckreiferklärung anschließenden Fertigungsvorgang entstanden oder erkannt werden konnten. Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Auftraggebers zur weiteren Herstellung.

(2) Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware zulässig.

(3) Bei berechtigten Beanstandungen sind wir nach unserer Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesetzung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet, und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes, es sei denn, eine zugesicherte Eigenschaft fehlt oder uns bzw. unseren Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz bzw. grobe Fahrlässigkeit zur Last. Das gleiche gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Auftraggeber Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) verlangen. Die Wandlung ist ausgeschlossen, wenn der Mangel den Wert oder die Tauglichkeit der gelieferten Ware nur unerheblich mindert. Die Haftung für Mängelfolgeschäden wird ausgeschlossen, es sei denn, uns bzw. unseren Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz bzw. grobe Fahrlässigkeit zur Last.

(4) Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen Andrucken und Auflagendruck.

(5) Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haften wir nur bis zur Höhe der eigenen Ansprüche gegen den jeweiligen Zulieferer. In einem solchen Fall sind wir von unserer Haftung befreit, wenn wir unsere Ansprüche gegen den jeweiligen Zulieferer an den Auftraggeber abtreten.

(6) Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 5 % der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden.

§ 9 Verwahren / Versichern

(1) Vorlagen, Rohstoffe, Druckträger und andere der Wiederverwendung dienende Gegenstände sowie Halbund Fertigerzeugnisse werden nur nach vorheriger Vereinbarung gegen besondere Vergütung über den Auslieferungstermin hinaus verwahrt.

(2) Die vorstehend bezeichneten Gegenstände werden, soweit sie vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt werden, bis zum Auslieferungstermin pfleglich behandelt. Für Beschädigungen haften wir nur bei Vorsatz bzw. grober Fahrlässigkeit.

(3) Sollen die vorstehend bezeichneten Gegenstände versichert werden, so hat der Auftraggeber die Versicherung selbst zu besorgen.

§ 10 Haftung aus sonstigen Gründen

(1) Sonstige Schadenersatzansprüche des Auftraggebers gegen uns bzw. unsere Erfüllungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Verschulden aus Anlass von Vertragshandlungen, aus Verzug, aus positiver Vertragsverletzung und/oder aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz bzw. grober Fahrlässigkeit.

§ 11 Urheberrecht

(1) Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Der Auftraggeber hat uns von allen Ansprüchen Dritter wegen einer Rechtsverletzung freizustellen.

§ 12 Impressum

(1) Auf Vertragserzeugnissen können wir mit Zustimmung des Auftraggebers in geeigneter Weise auf unsere Firma hinweisen. Der Auftraggeber kann die Zustimmung nur verweigern, wenn er hieran ein Überwiegendes Interesse hat.

§ 13 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit

(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsellagen für beide Vertragspartner ist Bad Kissingen, sofern unser Auftraggeber Vollkaufleute im Sinne des HGB sind.

(2) Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand Januar 2015

M&P Druck, Hausener Str. 20, 97688 Bad Kissingen, Tel. 0971 61868, Fax 0971 62650

Haftungsausschluss

Haftung für Inhalte

Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftung für Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

Datenschutz

Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (“Google”). Google Analytics verwendet sog. “Cookies”, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt.

Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

Quellen: eRecht24 Disclaimer, Datenschutzerklärung für Google Analytics

Comments are closed.